| Lautstarke Proteste gegen Kriegstreiber Solana |
|
Donnerstag, 17. Mai 2007 - Von Darius Dunker (2751 mal gelesen) Unüberhörbar haben mindestens 150 (nach anderen Behauptungen 50 bis 80) FriedensfreundInnen in Aachen gegen die Verleihung des Karlspreises an den ehemaligen NATO-Generalsekretär Javier Solana protestiert. Fortwährende Versuche der Polizei, die Lage zu eskalieren, schlugen dagegen fehl. Sie hatte unter anderem versucht, die Proteste auf dem Markt, auf den die Stadt alle BürgerInnen eingeladen hatte, als unangemeldete Versammlung zu deklarieren und zu verbieten. Immer wieder wurden Protestierende von der Polizei bedrängt und zur Herausgabe ihrer gefährlichen Waffen - nämlich Trillerpfeifen - genötigt. Dennoch konnten die FriedensfreundInnen schlimmere Übergriffe der Polizei verhindern. Willkür bekam auch der einzige Solanakritiker im Saal zu spüren. [Jetzt ergänzt.] Bereits im Vorfeld der Proteste hatte die Stadt eine härtere Gangart eingeleitet als bei den letzten Karlspreisverleihungen. Dass Marc Treude, der für die WASG im Aachener Stadtrat sitzt, seine Rückmeldung zur Karlspreis-Teilnahme erst am Rückmeldeschluss zur Post gegeben hatte, war offensichtlich willkommener Vorwand, ihn von der offiziellen Zeremonie auszuschließen.
Sein Kollege Horst Schnitzler, Vertreter der UWG Bürgerwille im Stadtrat und ebenfalls WASG-Mitglied, konnte nicht mit diesem formalen Trick ausgeschlossen werden. Stattdessen wurde er - als einziges Ratsmitglied - genötigt, eine Erklärung zu unterschreiben, dass er die Veranstaltung nicht stören werde. Begründet wurde diese Willkür damit, dass er der einzige zugelassene Teilnehmer war, der die Erklärung "kein Karlspreis an Solana Auch eine weitere Willkürentscheidung betraf wiederum die Linken: Dass nämlich offenbar Europaabgeordnete anderer Parteien zum Karlspreis eingeladen wurden, der für NRW zuständige Abgeordnete der Fraktion der vereinigten Linken und Nordischen linken Grünen (GUE/NGL) im EU-Parlament, Tobias Pflüger, aber keine Einladung erhalten hat. Er befand sich statt dessen jenseits der Absperrung unter den Protestierenden. Ausführliche Berichte folgen. Zur Kritik an Solana und den Gründen für die Proteste siehe die unten angeführten Artikel.
(Fotos: 1-14 Walter Schumacher u.a., 15-18 Klaus-Peter Schleisiek) (Zuletzt geändert am Freitag, 18. Mai 2007.) |
|||||||||||||||||||