| Der Neoliberalismus und die sozialstaatliche Alternative |
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Freitag, 18. Mai 2007 - Von Marxlesekreis (3102 mal gelesen)
"Seit etwa drei Jahrzehnten hat sich eine grundlegende Veränderung der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Orientierung der hoch entwickelten kapitalistischen Länder vollzogen. Der beschäftigungspolitische Interventionismus auf der Grundlage der Theorie von John Maynard Keynes wurde von der neoliberalistischen Wirtschaftslehre verdrängt. Die ideengeschichtliche Rückschau auf den Neoliberalismus erweist ihn als Reaktion auf die Große Depression der 1930er Jahre. In Deutschland entfaltete sich die neoliberale Schule während des Nationalsozialismus und vermochte sich nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 unter der Bezeichnung „Ordoliberalismus" oder auch „Freiburger Schule" als eine einflussreiche, aber damals keineswegs dominierende Strömung zu etablieren.
Zu den wesentlichen Merkmalen des Neoliberalismus als Ideologie gehört der Mythos von der angeblichen Alternativlosigkeit im Sinn des Diktums der früheren britischen Premierministerin Thatcher: There is no alternative (TINA-Formel). Doch sowohl theoretisch als vor allem auch empirisch liegt der Beweis für das Gegenteil vor. Die skandinavischen Länder, insbesondere Schweden, weisen in allen wichtigen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Zielsetzungen weitaus bessere Ergebnisse auf als die kontinentaleuropäischen Länder oder gar die angelsächsischen Volkswirtschaften.
(Zuletzt geändert am Sonntag, 20. Mai 2007.) |
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Die gegenwärtige Radikalisierung des
Neoliberalismus zu einer anti-sozialstaatlichen, den Marktmechanismus
verabsolutierenden Ideologie ist erst in der Folge der langfristigen
Wachstumskrise seit den 1970er Jahren eingetreten. Die Versprechen der
marktradikalen Schule haben sich jedoch nicht erfüllt. Der langfristige Trend
steigender Massenarbeitslosigkeit wurde nicht gebrochen, sondern im Gegenteil
durch die neoliberalistisch ausgerichtete Wirtschaftspolitik verstärkt. Die
Wohlstandssituation der arbeitenden Bevölkerung hat sich in den meisten
entwickelten Ländern nicht verbessert, und für breite Bevölkerungsteile
verschlechtert.
