| Linkspartei und WASG: Landesverbände unterstützen Proteste gegen Solana |
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Montag, 14. Mai 2007 - Von Andrej Hunko (2095 mal gelesen)
Bei den Parteitagen am Wochenende ging es vornehmlich um die Besetzung des paritätischen Übergangsvorstandes sowie um Satzungsfragen. Bei der WASG setzten sich z.T. überraschend deutlich die KandidatInnen des linken Flügels von der antikapitalistischen Linken durch, bei der Linkspartei war es umgekehrt. Die antikapitalistische Linke lehnt alle Auslandseinsätze der Bundeswehr ebenso ab, wie Regierungsbeteiligungen, die für Sozialabbau oder Privatisierungen verantwortlich sind. Strittig zwischen den beiden Landesparteien blieb insbesondere auch die von der WASG geforderte weitgehende Trennung von Amt, Mandat und Beschäftigungsverhältnis. Während die Linkspartei NRW hier nur eine 50%-ige Trennung verabschiedete, gab es auf dem WASG-Parteitag nur eine knappe Mehrheit dafür, überhaupt 20% Verquickung zuzulassen, während knapp die Hälfte der WASG-Delegierten lieber eine vollständige Trennung wollten. Der von der Linkspartei in nächtlicher Verhandlung vorgeschlagene ‚Kompromiss' von 33% wäre den WASG-Delegierten wohl nicht zu vermitteln gewesen. Dieser Satzungspunkt wurde folglich auf den ersten gemeinsamen Parteitag im September verschoben. Zu Tumulten kam es zum Ende des zweiten Tages bei der Linkspartei. Die WASG hatte ohne Gegenstimmen eine scharf gehaltene Resolution gegen die Repressionen im Vorfeld des G8-Gipfels verabschiedet. Darin heißt es:
Zu viel für viele Funktionsträger der Linkspatei: Sie sahen darin eine „falsch verstandene Solidarisierung" (Wolfgang Lindweiler), wollten zunächst den letzten Satz ganz streichen und setzten schließlich mit knapper Mehrheit das Wörtchen ‚gewaltfrei' durch - ohne freilich zu definieren, was das konkret heißt.
Mit großer Freude nahmen die Aachener Delegierten auf der Rückfahrt schließlich auch das Wahlergebnis aus Bremen von mehr als acht Prozent für die Linke zur Kenntnis. Der mit großer Mehrheit der WASG-Delegierten gewählte Sprecher des gemeinsamen NRW-Übergangsvorstandes, Wolfgang Zimmermann, dazu:
Mit einem Einzug in die westlichen Landesparlamente rechnet auch die große Mehrheit in einer online-Umfrage
der Tagesschau (Zuletzt geändert am Mittwoch, 16. Mai 2007.) |





