z-ac | Zeitung für Aachen und Umgebung

"Heute ist ein großer Tag für Europa, die Demokratie und den Frieden." Siebert glaubt nicht, dass das No der Iren als ein No gegen Europa verstanden werden muss, sondern sich viel mehr gegen die weitere "Militarisierung Europas" richte. "Die Menschen auf diesem Kontinent sind für ein gemeinsames Europa aber gegen ein Europa der Konzerne und des Krieges", so Siebert.
Das Scheitern des Lissabonner Vertrages der neben einer Reform der Institutionen auch einen gemeinsamen Verteidigungsetat genannt Anschubfonds und Europäische Battlegroups vorsah, sieht Siebert als "großen Erfolg für den Frieden".

Auch die Demokratie sieht Siebert gestärkt. "Irland ist zwar das einzige Land, welches den Vertrag ablehnt, es ist aber auch das einzige in dem demokratisch abgestimmt wurde. Umfragen zeigen, dass die meisten Menschen in Europa gegen diesen Vertrag sind, also haben die Iren im Namen aller Europäer abgestimmt."

Einen Vorschlag, wie es mit der EU weitergehen könnte hat Siebert auch. "Die Regierungschefs müssen endlich einsehen, dass das militärische und neoliberale Europa gescheitert ist." Statt dessen solle es jetzt einen neuen Verfassungsvorschlag geben, der soziale Gerechtigkeit und Frieden als Grundsätze der Europäischen Union vorsieht und der mit einer europaweiten Volksabstimmung legitimiert werde.