z-ac | Zeitung für Aachen und Umgebung

Schwarz und rot - Farben des Anarchosyndikalismus

Um auf die sich stetig verschlechternden Bedingungen zu reagieren, gibt es seit einiger Zeit wieder einen Kreis von Leuten, die in Aachen eine anarcho- syndikalistische Lokalföderation (FAU- Freie ArbeiterInnen Union) ins Leben rufen.

Pit Metz, Foto: Die Linke Marburg

Der erst am 27. August 07 zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 08 gewählte Kommunalpolitiker aus Hessen erklärte am Mittwoch Abend seinen Rücktritt von Platz 1 der Landesliste. Metz hatte sich für die Parteispitze überraschend auf dem Landesparteitag mit 81 zu 59 Stimmen gegen den designierten Spitzenkadidaten Dieter Hooge durchgesetzt.

Ausschlaggebend dafür war die glasklare Aussage von Metz, dass mit ihm keine Koalition mit der SPD zu machen sei. Dieter Hooge hingegen wollte dies noch offen lassen und die Entscheidung anhand von Bedingungen treffen, die vage blieben.

Demo vor Abschiebeknast Bueren

Büren

Während die AktivistInnen draußen gegen die unmenschliche Behandlung der Flüchtlinge protestierten, traten rund 70 Häftlinge in den Hungerstreik.

„Wir rufen zur Schließung aller Abschiebeknäste und unmenschlichen Gefängnisse auf, in Deutschland und dem Rest der Welt. Wir stellen uns gegen die rassistischen Gesetze, die gegen Migranten und Asylbewerber angewandt werden", erklärte Noel Asanga Fon aus Kamerun, der in Büren in Abschiebehaft sitzt und dessen Rede stellvertretend von der Demonstrationsleitung verlesen wurde.

Zum traditionellen Anti-Kriegstag demonstrierten am 1. September rund 250 Menschen durch die Aachener Innenstadt.

Im Vordergrund standen Parolen gegen die geplante Verlängerung und Ausweitung der Militäreinsätze in Afghanistan durch den Bundestag im Herbst.

Aufgerufen hatten der DGB und das Anti-Kriegsbündnis .

Mit einer Aktion ganz besonderer Art will eine Gruppe Entschlossener ihren eigenen Weg im Kampf gegen die drohende Terrorismusgefahr in Deutschland gehen. Sie bekennen sich zum Schulterschluss mit Wolfgang Schäuble und wollen ihren aktiven Beitrag zur Inneren Sicherheit bundesweit im Oktober demonstrieren.

Vom 12. - 14. Oktober ist es soweit. Auch Sie können dann aktiv an der Seite unseres Bundesinnenministers Dr. Wolfgang Schäuble die Bemühungen für die Innere Sicherheit unterstützen.

Montage von www.linkezeitung.de

http://www.antiatombonn.de/

Es handelt sich nach ersten Einschätzungen um eine völlig überzogene und unverhältnismäßige Maßnahme, die bundesweit einmalig und bisher beispiellos ist.

Die Richterin hatte am 17.07.2007 diese Durchsuchung angeordnet, weil in dem Artikel zu "offenen aktiven Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte durch gewaltsames Wegdrücken aufgerufen wird".

Am Donnerstagabend konstituierte sich in Aachen die aus WASG und PDS hervorgegangene neue Partei DIE LINKE.

Aufgrund des massiven Andrangs - allein 47 Neueintritte wurden verzeichnet - platzte der Glaspavillon der Kurparkterassen in Burtscheid aus allen Nähten. Um für alle Interessierten Sitzgelegenheiten zu schaffen und alle Eintrittswilligen aufzunehmen, verzögerte sich der Beginn der Versammlung um mehr als eine Stunde.

André Brie und die aufkeimende offene Opposition gegen Oskar Lafontaine in der Linkspartei

Nachdem Michael Brie sich kurz nach dem G8-Gipfel bereits in den Distanzierungsmarathon gegen Teile der linken DemonstrantInnen eingereiht hatte, war sich sein Bruder André Brie (MdEP für Die Linke) nicht zu schade, ausgerechnet im Spiegel den Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine frontal anzugreifen; allerdings für Inhalte, die von einem Großteil der Parteibasis, insbesondere der früheren WASG, unterstützt werden. Die Art, wie die Gebrüder Brie ihre Angriffe platzieren und formulieren, verrät allerdings mehr über ihr eigenes Politikverständnis, als über die Ziele ihrer Angriffe.

In Afghanistan im Einsatz: Tornado-Kampfflugzeuge

Im Hinblick auf die Verantwortung, einer Vermeidung von Genozid und Völkermord nicht im Wege zu stehen, gerät u.a. die Interpretation der
Charta der Vereinten Nationen in den Mittelpunkt strittiger Ausdeutung.

Der folgende Beitrag ist der Versuch, einen Ausgangspunkt für die Diskussion zu formulieren. Er weist nach, dass die UN-Charta vom 26. Juni 1946 sog. "Menschenrechtsinterventionen" nicht vorsah.

Begründung zur Verleihung des "Orden wider den menschlichen Geist" an Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Berlin

Guten Tag, Herr Dr. Landsberg,

als Sprecher des neu gegründeten Komitees "Orden wider den menschlichen Geist" teile ich Ihnen mit, dass wir Sie für die erste Verleihung des Negativordens ausgewählt haben. Mit Ihren Äußerungen in der Presse am 2. August 2007 haben Sie uns deutlich gemacht, dass Sie diesen Orden wahrlich verdient haben.

Der "Orden wider den menschlichen Geist" wird Menschen verliehen, die sich durch öffentliche Äußerungen oder Taten in einer Weise hervorgetan haben, die in unserem Sinne einer gerechten menschlich-sozialen Grundhaltung widerspricht.