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Arbeit und Soziales
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Mittwoch, 27. August 2008 - Von Sahra Wagenknecht (2601 mal gelesen)
Sahra Wagenknecht, Vorstandsmitglied und Europaabgeordnete der Partei Die Linke, kommentiert die morgen erscheinende Studie des WSI über die Reallohnentwicklung in Deutschland.
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Bildung
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Mittwoch, 27. August 2008 - Von Walter Schumacher (3891 mal gelesen)
 Klare Botschaft Am
vergangenen Samstag gingen über 3.000 Menschen für die Forderungen der
Gehörlosen nach „Untertiteln in allen TV-Sendungen“ in Köln
auf die Straße. Die meisten TeilnehmerInnen waren Gehörlose,
und es war ein beeindruckender Zug von vielen gutgelaunten und
engagierten Menschen, die von der Kölner Messe über die
Rheinbrücke bis zur Abschlusskundgebung am Dom zogen. Das
Teilnehmerspektrum reichte von Familien mit Kleinkindern, über
viel Jugend bis zu Grüppchen von älteren Gehörlosen,
die offenbar gemeinsam zu dieser Demo angereist waren.
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Arbeit und Soziales
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Mittwoch, 27. August 2008 - Von Darius Dunker (2436 mal gelesen)
 Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel Die Bundesvorsitzende der Jusos, Franziska Drohsel, kritisiert die neue Magazinserie "Gnadenlos gerecht " des Senders Sat 1 - und damit auch die von ihrer Partei eingeführte gnadenlose Sozialpolitik.
Unterdessen hat die SPD mit dieser Politik laut neuester Forsa-Umfrage einen Tiefstand von 20% bei der "Sonntagsfrage" erreicht, während Die Linke demnach bis auf 5 Prozentpunkte an sie herangekommen ist - so dicht, wie nie zuvor.
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Politik
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Dienstag, 19. August 2008 - Von Andrej Hunko (2024 mal gelesen)
 Medaille des Kölner Karlspreis
Seit 1950 wird in Aachen der Internationale Karlspreis verliehen. Benannt nach dem mittelalterlichen Diktator "Karl der Große" werden in der Regel Personen ausgezeichnet, die sich für eine europäische Großmacht stark gemacht haben.
Letzte Preisträgerin war Angela Merkel für die Durchsetzung des "Lissabon-Vertrages" innerhalb der EU - ein Erfolg, der allerdings durch das Votum der irischen Bevölkerung zunichte gemacht wurde.
Nun wird auch in Köln ein Karlspreis verliehen, der allerdings einen völlig anderen Charakter haben soll.
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Arbeit und Soziales
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Freitag, 15. August 2008 - Von Lasse Klopstein (2491 mal gelesen) Beleidigungen, Schikanen, Tritte und Schläge durch Polizisten sind für viele Menschen in Deutschland traurige Realität. Neben Linken, Prostituierten und Obdachlosen werden vor allem MigrantInnen vermehrt Opfer von Polizeigewalt. Sie berichten von systematischen Übergriffen, die mit
einer „verdachtsunabhängigen” Kontrolle beginnen, mit rassistischen
Beleidigung ihren Lauf nehmen und in Tritten und Schlägen enden. Für die Betroffenen bedeutet der Übergriff häufig das Gefühl völliger Ohnmacht gegenüber Polizei und Staat.
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Antifaschismus
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Mittwoch, 13. August 2008 - Von Antifaschistisches Aktionsbündnis Aachen (1987 mal gelesen) Am
27. März dieses Jahres wurde eine friedliche Demonstration von
Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Aachener Innenstadt von
ca. 30 teilweise bewaffneten Neonazis gewaltsam überfallen. Die
Folgen dieses Überfalls reichen bis heute. So müssen sich
vier TeilnehmerInnen der antifaschistischen Demonstration einer Anklage der
Staatsanwaltschaft wegen schwerer Körperverletzung und
Widerstandes gegen die Staatsgewalt stellen.
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Kultur
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Sonntag, 10. August 2008 - Von Darius Dunker (2832 mal gelesen)
Eine private Party mehrerer Wohngemeinschaften in der Aachener Aretzstraße wurde am Samstagabend Schauplatz eines völlig überzogenen und teilweise brutalen Einsatzes von Ordnungsamt und Polizeikräften. Bereits kurz nach 22 Uhr versuchten die Einsatzkräfte, die Party angeblich wegen Ruhestörung zu beenden. Zu diesem Zeitpunkt war von der Party nicht mehr viel zu hören und nach Aussagen von Gästen die Musikanlage auch bereits weitgehend abgebaut, von einer ernsthaften Lärmbelästigung konnte keine Rede mehr sein. Verterter des Ordnungsamtes behaupteten jedoch, es wäre mit späterer erneuter Ruhestörung zu rechnen, deshalb müsste die Party gewaltsam aufgelöst werden. (1. Update)
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International
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Donnerstag, 7. August 2008 - Von Tobias Pflüger (1551 mal gelesen)
Vom 01. - 06. August war in
Saarbrücken die Europäische Sommeruniversität (ESU) der europäischen attacs
mit über 800 Teilnehmer/innen aus 28 Ländern Europas und darüber
hinaus. Im Rahmen des vielfältigen Programms (das im übrigen auch viel
Spaß gemacht hat) war ein wichtiges Thema auch die Verteidigung des
irischen NO zum Lissabonner Vertrag.
Im Vorfeld war es uns gelungen,
dass Brendan Young von der progressiven NO-Campaign in Irland (www.CAEUC.org )
nach Saarbrücken kommen und an einer Reihe von wichtigen
Veranstaltungen dort teilnehmen konnte. Brendan Young wurde auf dem
großen Strategie-Forum am Mittwochabend für das irische No regelrecht
gefeiert!
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Wirtschaft
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Mittwoch, 6. August 2008 - Von Darius Dunker (2168 mal gelesen) Die drei Generalstaatsanwaltschaften in NRW haben beschlossen,
Strafverfolgungsmaßnahmen gegen TauschbörsennutzerInnen erst dann
einzuleiten, wenn durch das gesetzeswidrige Herunterladen ein Schaden
ab 3000 € entstanden ist. "Die Entscheidung folgt
Praktikabilitätserwägungen und ist ein Schlag gegen die Datensammellust
der Film- und Musikindustrie", erklärt der innen- und justizpolitische
Sprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, Niema Movassat.
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Umwelt und Natur
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Freitag, 1. August 2008 - Von Darius Dunker (1774 mal gelesen)
Silvio Berlusconi verkündete kürzlich stolz, das neapolitanische Müllproblem sei gelöst. In großen Mengen kommt der Müll jetzt bei uns an, so auch in Weisweiler.
Angesichts des bevorstehenden Beginns der Einfuhr von zunächst 54.000 Tonnen süditalienischen Abfalls nach NRW kritisiert der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Abfallpolitik des Landes.
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