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International
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Montag, 6. Oktober 2008 - Von Heiner Jüttner (1595 mal gelesen) Militäreinsätze
im Ausland werden zunehmend mit humanitären Erwägungen
gerechtfertigt, auch wenn sie im Widerspruch zum Völkerrecht,
zur UN-Charta und zum Grundgesetz erfolgen. Jüngste Erfahrungen
zeigen, dass es alarmierende Ansätze gibt, das Gewaltmonopol der
Vereinen Nationen auszuhöhlen. Die Angriffskriege gegen
Jugoslawien und den Irak sind dafür prägnante Beispiele.
Aber auch der Krieg gegen und in Afghanistan steht auf einer
völkerrechtlich ausgesprochen dünnen Grundlage.
Der
Aachener Friedenspreis hatte daher am 26.9.2008 Professor Norman
Paech zu Gast, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion
der Linken und früher Hochschullehrer mit Schwerpunkt
Völkerrecht. Rund 30 Gäste waren zu seinem Vortrag in die
Katholische Hochschulgemeinde gekommen.
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Antifaschismus
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Montag, 22. September 2008 - Von z-ac und Bündnis gegen Pro Köln (2108 mal gelesen)
Die als Kongress angekündigte Versammlung europäischer RechtsextremistInnen in Köln ist auf ganzer Linie gescheitert: Die Organisation "Pro Köln" bzw. ihre überregionale Struktur "Pro NRW", die bisher bemüht war, sich den Anstrich einer Bürgerinitiative zu geben, entlavte sich endgültig, als die etwa 50 Teilnehmer auf dem Kölner Heumarkt schon äußerlich als klassische Neonazis zu erkennen waren. Weitere rund 200 Rechtsextremisten blieben am Flughafen stecken. Von über Tausend TeilnehmerInnen, wie Pro NRW im Vorfeld behauptet hatte, konnte bei weitem nicht die Rede sein.
Tatsächlich mehrere Tausend waren hingegen diejenigen, die dem Aufruf zur Blockade des "Kongresses" gefolgt waren und alle Zugänge zum Kölner Heumarkt gewaltfrei besetzten - "kraftvoll und entschlossen hierbleiben", nannte das eine Organisatorin des Protestes. Zugleich hatten auch viele an einer Kundgebung von DGB und anderen am Dom teilgenommen. Die Übergänge zwischen beiden Protestformen waren fließend, auch wenn Aussagen von Politik und Polizei im Nachhinein glauben machen wollen, die brave Kundgebung im Schatten der römisch-katholischen Kirche hätte den Erfolg gebracht und nur einige "gewaltbereite Autonome und Linksextremisten" in der übrigen Innenstadt hätten den friedlichen Protest beeinträchtigt.
Im Gegenteil: das "Bündnis gegen pro NRW" erhebt schwere Vorwürfe gegen die Polizei, die DemonstrantInnen rechtswidrig und menschenunwürdig behandelt habe.
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Antifaschismus
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Freitag, 19. September 2008 - Von Alban Werner (1947 mal gelesen)
Auf Einladung der ver.di-Jugend Aachen/ Düren /Erftkreis und des Bündnisses „AachenerInnen gegen pro NRW“ diskutierten am Mittwoch, 10. September rund 30 Zuhörer im Aachener ver.di-Hauses über die neue rechtsradikale Formation, die mit einer „Anti-Islamisierungskonferenz“ von sich reden macht.
Die Veranstalter begrüßten auf dem Podium der durchweg auf hohem Niveau verlaufenden Veranstaltung den Politikwissenschaftler Richard Gebhardt, Autor von "Rosen auf den Weg gestreut ", Özlem Demirel, aktiv bei DIDF und Mitglied des Kölner Stadtrates für die Fraktion Die Linke sowie Nicolai Schneider von der ver.di-Jugend Köln.
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Politik
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Donnerstag, 18. September 2008 - Von Horst Hilse (1583 mal gelesen)
 Foto: Andreas Reimer, wikimedia commons Münte-Meiers voodo-kult grassiert in der SPD...
Plötzliche Wechsel von Personen und Programmen an der Spitze von Parteien können Indikatoren für gesellschaftliche Änderungen sein, die das Kräfteverhältnis verschiedener Klassen, Schichten und Milieus zueinander betreffen.
Sie können aber auch einfach dem Umstand geschuldet sein, dass bestehende Entwicklungen beschleunigt, oder verzögert werden sollen. Um solch einen zweiten Fall handelt es sich, denn der sich ausbreitende Schwelbrand in der SPD-Hütte soll eingedämmt werden.
Aber statt sich mit Eimer, Wasser oder Spaten auszurüsten, wird dem staunenden Publikum eine mystische Woodozeremonie vorgeführt…
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Antifaschismus
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Sonntag, 14. September 2008 - Von Antifaschistisches Aktionbündnis Aachen (1527 mal gelesen)
Trotz dauernden Nieselregens protestierten in Stolberg-Zweifall bis zu
20 Personen aus Zweifall, Stolberg und Aachen gegen einen etwa 30 Meter
entfernten mit vier Personen besetzten Infostand der NPD.
Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das Antifaschistische Aktionsbündnis
Aachen. An der Kundgebung beteiligten sich auch Mitglieder der
Evangelischen Kirchengemeinde Kornelimünster-Zweifall und des Stolberger
Bündnisses gegen Radikalismus. Die meisten der Demonstranten kamen aus
Stolberg.
Unabhängig von der Kundgebung verteilten Mitglieder der Partei Die
Linke.Stolberg vor den Geschäften Flugblätter und beteiligten sich
zeitweilig auch an der Kundgebung gegen die NPD.
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Antifaschismus
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Sonntag, 14. September 2008 - Von DIE LINKE.AACHEN (1938 mal gelesen)
 Foto: Andrej Hunko für z-ac In der Nacht vom Samstag, dem 13. September, auf Sonntag, den 14.
September, fand erneut ein Anschlag auf das Parteibüro der
Linken bzw. das Wahlkreisbüro Paul Schäfer in der Stolberger Straße in Aachen
statt. Unbekannte hatten mit einem Stein die Scheibe derart
eingeworfen, dass ein etwa fußballgroßes Loch entstand. Anwohner hatten
am Sonntagvormittag den Schaden bemerkt und den Kreisverband der
Linken informiert.
Das Parteibüro wurde bereits in der Nacht vom ersten auf den zweiten
Juli Ziel eines Anschlags: Damals wurde das Büro mit einem Hakenkreuz
und weiteren rechten Symbolen beschmiert. Es ist mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass hinter diesem Anschlag die Aachener Neo-Nazi-Szene steckt.
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International
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Sonntag, 7. September 2008 - Von Walter Schumacher (1861 mal gelesen)
 Naqibullah Shorisch, Otmar Steinbicker, Andreas Buro; Foto: WS Bericht von der und Kommentar zur Veranstaltung "Neue Chancen für Afghanistan?" am 30.8.08 in der KHG, Aachen.
Der Aachener Friedenspreis hatte die Referenten Andreas Buro und Naqibullah Shorisch zur Vorstellung einer "neuen Initiative für eine Friedenslösung in Afghanistan" eingeladen, Moderator war Otmar Steinbicker.
Andreas Buro, einer der diesjährigen Preisträger des Aachener Friedenspreises referierte über den Inhalt seines neuesten Monitoring-Dossiers zu Afghanistan.
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Pressemitteilung
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Freitag, 29. August 2008 - Von z-ac (1238 mal gelesen) Das für den 30.
August in Stolberg geplante Konzert "Fight
Fascism" fällt aus. Nach unerfüllbaren Auflagen durch die
Stadt haben die Organisatoren die Veranstaltung abgesagt. Wir dokumentieren eine Erklärung von Vertretern der Gruppe Z
(Stolberg) und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes /
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Aachen.
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International
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Freitag, 29. August 2008 - Von z-ac (1611 mal gelesen) Zum am Montag 1. September stattfindenden EU-Sondergipfel und der am
gleichen Abend im Europäischen Parlament erfolgenden Debatte warnt der linke Europaparlamentarier Tobias Pflüger vor einer weiteren Eskalation in Richtung eines Kalten Krieges. Beide Seiten hätten das Völkerrecht verletzt - wenn nun die EU einseitig Partei ergreife, untergrabe dies jegliche Glaubwürdigkeit ihres Vermittlungsversuches. Deshalb seien auch einseitige Sanktionen der EU gegen Russland kontraproduktiv. Zudem habe die EU ohnehin eine Mitverantwortung für den Konflikt.
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Umwelt und Natur
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Freitag, 29. August 2008 - Von BUND e.V. (1867 mal gelesen) Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V. bezeichnet die heutige Ankündigung der RWE zum beabsichtigten Bau eines 450-Megawatt-Braunkohlekraftwerks mit CO2-Abscheidung in Hürth als „Luftnummer“. „Mit diesem ökologischen Feigenblatt soll der dreckigen Braunkohle ein sauberes Image verpasst werden. Dabei ist die großtechnische Realisierbarkeit der CO2-Abscheidung ungewiss, die Technologie ist mit hohen Sicherheitsrisiken behaftet und die dauerhafte Endlagerung des Klimagases kann heute niemand garantieren“, kritisiert Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND die RWE-Pläne.
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