Montag, 14. April 2008 - Von Marc Treude (1793 mal gelesen) 800 gewaltbereite Neonazis konnten durch Stolberg marschieren und Migranten bedrohen, und das trotz massivstem Polizeieinsatz. Stolberg war am Morgen des 12. April gleich einer Geisterstadt, je nach Blickwinkel auch gleich einer Festung. Tagelange Flugblatt-Aktionen der Polizei unter der Stolberger Bevölkerung erzeugten eine Bedrohungskulisse, als wenn ein Bürgerkrieg bevorstünde. Anstatt die Stolberger Bürgerinnen und Bürger zur massiven Teilnahme an den Gegenprotesten aufzurufen, wurde das falsche Märchen von der Gewalt von Rechts und Links verbreitet.
Sonntag, 13. April 2008 - Von Alban Werner (2397 mal gelesen)
Gebrochen? Andrea Ypsilanti (Foto: Sven Teschke)
Zum Glück haben wir in der Bundesrepublik unsere mit allen Wassern
gewaschenen Medien - damit wir auch direkt und unmissverständlich
erfahren, wann wir falsch gewählt haben.
Damit das den Wählern
klar wird, darf auch schon mal der "Wortbruch" und die "Lüge" einer
SPD-Politikerin geradezu hexenjagdartig an die große Glocke gehängt
werden, was interessanterweise bei viel passenderen Gelegenheiten
seltener in Anspruch genommen wurde.
Freitag, 11. April 2008 - Von Jean-Luc Mélenchon (2535 mal gelesen) Ich bin kein chinesischer Kommunist und ich werde nie einer sein. Aber ich bin nicht einverstanden mit den Aktionen für einen Boykott der Olympischen Spiele. Ich lehne es ab, wie bei dieser Operation die Geschichte Chinas umgeschrieben wird. Ich teile nicht die scheinheilige Begeisterung für den Dalai Lama und das Regime, das er verkörpert. Für mich wäre der Boykott der Spiele ein ungerechter und verletzender Affront gegen das chinesische Volk.
Dienstag, 1. April 2008 - Von Tobias Pflüger, MdEP (3067 mal gelesen)
Tobias Pflüger in Aachen 2007
Die NATO wird in Bukarest über mögliche weitere Beitritte
entscheiden. Im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des
Europäischen Parlaments fand sich niemand, der diese Beitritte zur NATO
eindeutig begrüßte.
Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger machte
in der Debatte des Unterausschuss zum NATO-Gipfel darauf aufmerksam,
dass in Bukarest auch eine neue NATO-Strategie diskutiert wird.
Montag, 31. März 2008 - Von Edith Bartelmus-Scholich (2574 mal gelesen)
Blick auf Lhasa (Foto: Rainer Haessner)
Die
Unruhen in Tibet gehen weiter, aber von einem Volksaufstand zu sprechen,
erscheint gewagt. Die Rebellion gegen die chinesische Herrschaft geht
von den buddhistischen Klöstern aus und kommt über die Mönchskaste
wenig hinaus.
Es mag sein, dass weitere Teile der Bevölkerung sich
mitvertreten fühlen, und dass es dem historisch gewachsenen
Selbstverständnis der Bevölkerungsmehrheit Tibets entspricht, den
Mönchen die Führungsrolle zu überlassen, sicher ist es jedoch nicht.
Dass die Proteste nicht spontan, sondern in Abstimmung mit der
Exilregierung des 14. Dalai Lama ausgebrochen sind, kann hingegen mit
weitaus größerer Sicherheit angenommen werden.
Freitag, 28. März 2008 - Von Darius Dunker (2747 mal gelesen)
Etwa zur gleichen Zeit haben am heutigen Freitag die Stadt und die Karlspreis-KritikerInnen ihr jeweiliges Begleitprogramm zur Karlspreisverleihung vorgestellt.
"Europa in guter Verfassung?" fragen beide VeranstalterInnen-Kreise angesichts dessen, dass in diesem Jahr Angela Merkel - mit Nicolas Sakozy als besonderen Festredner - den Karlspreis für ihren Beitrag zur Reinkarnation des gescheiterten EU-Verfassungsentwurfs als "Reformvertrag" (jetzt "Vertrag von Lissabon") erhalten soll. Die Antworten dürften indes recht unterschiedlich ausfallen.
Montag, 17. März 2008 - Von Ullrich F. J. Mies (3200 mal gelesen)
Ein Brief an Bundeskanzlerin Merkel
Viele reden über den Aufschwung, wir auch. So soll unseren LeserInnen der folgende Brief von Ullrich F.J. Mies nicht vorenthalten bleiben:
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
heute ist ein denkwürdiger Tag, denn mir ist klar geworden, warum der Aufschwung in weiten Bevölkerungskreisen nicht angekommen ist. Mir ist ferner klar geworden, dass der Aufschwung weite Bevölkerungskreise gar nicht erreichen kann.
Freitag, 7. März 2008 - Von Franz Voigt (3926 mal gelesen)
Internationaler Frauentag in Bangladesch
Der Weltfrauentag ist eine sozialistische Erfindung. Die Idee zu einem
internationalen Tag der Frau wurde am 8. März 1910 in Kopenhagen
geboren. Es war eine Idee von sozialistischen Frauen aus mehreren
Ländern, die das Frauenwahlrecht durchsetzen wollten. Die damalige
Wortführerin war Clara Zetkin (1857 – 1933), eine Wegbegleiterin von
Rosa Luxemburg.
In den USA, Großbritannien und anderen Ländern pochten
die Frauen auf ihre Rechte. Norwegen ließ Frauen als erstes Land zu den
Wahlen zu. Nach dem Waffenstillstand von 1918 durften auch die
deutschen Frauen zu den Wahlen. In Belgien mussten die Frauen bis zum
Jahre 1948 warten. Die Vereinten Nationen erklärten am 8. März 1975
den Internationalen Weltfrauentag.
Dienstag, 4. März 2008 - Von Wolfgang Lindweiler (3085 mal gelesen) Gemeinsam
wenden sich der Bundestagsabgeordnete Paul Schäfer und DIE LINKE
im Kreis Düren gegen die Ankündigung der Jülicher
Musikschule, künftig auch Gebühren für die Kinder von
Arbeitslosengeld-II-EmpfängerInnen erheben zu wollen.
