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International
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Mittwoch, 7. Mai 2008 - Von Ullrich F. J. Mies (2547 mal gelesen)
 Die Karlspreis-Kaiserin  durch die „Artigkeit“ seiner „künstlerisch-festlichen Polit-Performance“ auf. Die Performance mit etwa 50 Beteiligten begann auf dem Lindenplatz und führte dann leider durch die fast menschenleeren Straßen bis zum Markt, wo das Jubelpublikum und die gewogene Presse auf die Honoratioren warteten. Weniger freundlich als der brave Auftritt waren die konkreten Inhalte.
Update: Jetzt mit Video.
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Strategiepapier
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Dienstag, 6. Mai 2008 - Von Darius Dunker (1576 mal gelesen)
Die Forderung nach einem "Nationalen Sicherheitsrat" wird bereits in den Medien in aller Breite diskutiert. Dieses Gremium wird sich womöglich nicht durchsetzen lassen, weil es von den anderen Parteien abgelehnt wird und rechtlich vermutlich schwer mit dem Föderalismus zu vereinbaren ist. Doch in vielen anderen Passagen des "Sicherheitskonzepts" von CDU und CSU wird erschreckend deutlich, dass das Militär allgemein im In- und Ausland zur Durchsetzung vermeintlich deutscher Interessen eingesetzt werden und eine umfassende Aufrüstung betrieben werden soll. Die Umsetzung des militaristischen Teils des Lissabon-Vertrags (EU-Reformvertrags) wird damit bereits vorbereitet. Einige Auszüge...
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Offener Brief
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Dienstag, 6. Mai 2008 - Von Dietmar Schütteler (1997 mal gelesen)
Sehr geehrter Herr Lemper,
am 01. Mai 2008 beabsichtigte ich, zusammen mit drei Kollegen/innen im Nachgang der DGB Mai-Demonstration den Aachener Marktplatz als Veranstaltungsort der Karlspreisverleihung aufzusuchen.
Wir wurden mit Hinweis auf unsere DGB-Mainelken und zwei aufgerollt mitgeführten Ver.di-Fahnen durch Polizeikräfte am Betreten des Marktplatzes gehindert.
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International
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Dienstag, 6. Mai 2008 - Von Tobias Pflüger (2228 mal gelesen)
Heute will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine 16-seitige
"Sicherheitsstrategie für Deutschland" verabschieden. Obwohl das Papier
erst morgen der Öffentlichkeit vorgestellt wird, zeigten Vorabberichte
schon jetzt, dass damit eine umfassende Militarisierung der Außen-
und Innenpolitik angestrebt werde, so Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der
Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung
(SEDE) des Europäischen Parlaments.
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Eilmeldung
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Dienstag, 6. Mai 2008 - Von Darius Dunker (1488 mal gelesen)
Wie die Lokalpresse berichtet , ist Ratsfrau Renate Coracino nach 36 Jahren aus der SPD ausgetreten. Ihr Ratsmandat - sie gehört seit 18 Jahren dem Stadtrat an - wolle sie jedoch weiter wahrnehmen. Renate Coracino begründete ihren Austritt nur gegenüber der Partei ausführlich, nannte gegenüber der Presse jedoch "die soziale Schieflage" und Hartz IV als einige der gravierendsten Gründe.
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Arbeit und Soziales
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Montag, 5. Mai 2008 - Von Juliane Schumacher und Sigrid Oberer (3145 mal gelesen)
 Tokio am 3. Mai 2008
Auch am Euromayday in Aachen nahm eine Aktivistin der Freeter Union aus Japan teil, um Erfahrungen auszutauschen und auf die Situation in Japan hinzuweisen.
Ob sich die „Freeters", die neuen Prekarisierten,
auch für Proteste gegen den G8-Gipfel im Juli mobilisieren
lassen, wollten Juliane Schumacher und Sigrid Oberer für die feministische Zeitschrift an.schläge von der
japanischen Aktivistin Kaori Yoshida wissen.
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Politik
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Sonntag, 4. Mai 2008 - Von Ralf Henrichs (2228 mal gelesen)
„Sieg wie ein Erdrutsch" titelte
die größte Zeitung in Münster, die Westfälischen
Nachrichten, am Tag nach dem Bürgerentscheid ihren Hauptbericht.
70% der Münsteraner hatten sich bei einer Beteiligung von 45%
gegen die städtische Finanzierung einer Kultur- und
Kongresshalle (Musikhalle) auf dem Hindenburgplatz entschieden. Und
dies, obwohl CDU, FDP, SPD, die Münsteraner Wirtschaftsverbände,
die Universitätsleitung, das Kapital und die beiden
Tageszeitungen für dieses Projekt geworben hatten.
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International
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Freitag, 2. Mai 2008 - Von Darius Dunker (2745 mal gelesen)
 Polizeistaat in Aachen? |
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Politik
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Freitag, 2. Mai 2008 - Von Euromayday Network (3207 mal gelesen)
Einige Eindrücke vom Euromayday Aachen 2008. Gegen Ende des ersten Clips ist die brutale Festnahme zweier Lütticher Euromayday-Aktivisten bei der Räumung der Fahrbahn vor dem Hauptbahnhof zu sehen. Die letzte Szene stammt von der Einkesselung der Euromayday-AktivistInnen, die zu der genehmigten Kundgebung im Hof wollten, in der Wirichsbongardstraße. Das zweite Video zeigt einen bunten Schnitt durch die Protestaktionen am Mittag und die Parade am Nachmittag.
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Antifaschismus
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Mittwoch, 30. April 2008 - Von Richard Gebhardt (2636 mal gelesen)
Wie
der antifaschistische Protest in Stolberg geschwächt wird
Der Aufbau einer
entschiedenen antifaschistischen Gegenwehr in Stolberg stößt
auf mehrere Schwierigkeiten. Zunächst - und dies ist besonders
dramatisch - fehlt eine Verankerung dezidierter Kräfte vor
Ort. Die wenigen Aktivisten, die sich nicht auf eine irreführend
allgemeine Perspektive „gegen Radikalismus" festlegen wollen (als
gäbe es in Stolberg linke Autonome, die Obdachlose anzünden,
Flüchtlingsheime in Brand setzen oder Punks verprügeln!),
sind schon in die vorhandenen Projekte eingebunden und leisten
verdienstvolle Arbeit - für zwei. Klar ist aber: Der Versuch,
die antifaschistische Arbeit nach Stolberg zu importieren, muss
scheitern, sofern nicht vor Ort Strukturen aufgebaut bzw.
revitalisiert werden können, die von Stolberger Bürgerinnen
und Bürger getragen werden.
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